Wir möchten unsere Reichweite gerne benutzen um auf ein tolles Projekt der evangelisch-reformierten Kirchengemeinde Bösingfeld, Nahkauf Bösingfeld, Rewe Bösingfeld, Ratz Extertal GmbH und ehrenamtlichen Extertaler BürgerInnen hinzuweisen.

Die Gruppe rund um Pastor Thimm, Jürgen Tammoschath und Heino Rinne hat einen Einkaufsservice für ältere Menschen und Menschen mit Vorerkrankungen im Extertal gestartet.

Dieses Infoblatt wird ab jetzt verteilt:

 

 

Die SPD Extertal befürwortet dieses ehrenamtliche und solidarische Engagement und dankt allen Beteiligten für ihren Einsatz!

Bitte bleiben Sie gesund.

Die Gemeinde Extertal baut derzeit die Bergstraße im Ortsteil Bösingfeld aus.

Schon vor dem Beginn der Maßnahme im Monat Juni 2019 war sehr heftig Kritik geübt worden an der Vorgehensweise der Gemeinde Extertal und an der Qualität der Planungs- und anderen Vorbereitungsarbeiten.  Die Kritik erstreckte sich über die gesamte Zeit der Bautätigkeiten. Neben etlichen von einzelnen Anwohnern initiierten negativen Darstellungen in Rundfunk- und Printmedien sowie in den sozialen Netzwerken gipfelten die Vorwürfe in persönlichen Angriffen gegen einzelne Verwaltungsmitarbeiter und einer Petition an den Landtag NRW.

Der Petitionsausschuss des Landtags NRW hat nun entschieden: Die Vorgehensweise der Gemeinde Extertal beim Bauprojekt Bergstraße ist nicht zu beanstanden. Auch eine umfassende rechtliche Überprüfung führte zu dem Ergebnis, dass sämtliche gegen die Gemeinde erhobenen Vorwürfe nicht haltbar sind.

Den gesamten Artikel können Sie auf der Homepage der Gemeinde nachlesen.

Bürgermeisterin Rehmert weist am Ende des Artikels auch darauf hin, dass das Land NRW mit Wirkung vom 01.01.2020 das Kommunalabgabengesetz geändert habe:

Zwar würden derzeit noch Ausführungsbestimmungen fehlen, aber die Anlieger können von einer Halbierung der bisher im Gespräch befindlichen Straßenbaubeiträge ausgehen.

Monika Rehmert dazu:

‘Den Förderantrag stellt die Gemeinde. Die Bürger werden durch das Förderverfahren nicht belastet‘.

Da unser Antrag zu nachhaltiger Gemeindeentwicklung viele fragende Gesichter im Rat hinterlassen hat, veranstaltet die SPD Fraktion im Rat der Gemeinde Extertal am Mittwoch, 04.03.2020 um 19:00 Uhr einen Vortrag zum Thema “Nachhaltigkeit entdecken – 17 Ziele für ein starkes Extertal”.

Der Referent an diesem Abend wird Oliver Haubner, Senior Projekt Manager des Programmes “LebensWerte Kommune” der Bertelsmann Stiftung sein.

Der Veranstaltungsort ist der Bürgersaal im Rathaus Extertal in Bösingfeld. Der Eintritt ist frei und eine Anmeldung nicht erforderlich.

 

Der Sparkurs der vergangenen Jahre, die solide Haushaltsführung der Verwaltung unter Leitung der Bürgermeistern Monika Rehmert und die gute Konjunktur haben dafür gesorgt, dass die Gemeinde Extertal ihr Eigenkapital von ca. 3. Mio. € auf absehbar über 8 Mio. € steigern und dabei noch Liquiditätskredite um 2 Mio. € senken konnte.

Trotz aller Nachfragen, ob unsere Bürgermeisterin noch haltbar sei oder direkten Angriffen, die die fachliche Eignung infrage stellen, also eine Bilanz, die sich sehen lassen kann.

Konsequenz aus dieser positiven Entwicklung war für die FDP-Fraktion nun einen Antrag einzubringen um “die Leistungsträger” der Gemeinde Extertal um 10 Prozentpunkte bei den Hebesätzen der Gewerbesteuer zu entlasten.

Da alle Steuerzahler durch die Steuererhöhungen seit 2014 zu der positive Entwicklung beigetragen haben, müssen nun auch alle bei Steuerentlastungen berücksichtigt werden.

Wir als SPD Extertal sind der festen Überzeugung: Wenn Steuersenkung, dann für alle!

Nach der Sitzung des Finanzausschusses am 17.12.2019 zeichnete sich eine mögliche Mehrheit für den Antrag der FDP-Fraktion ab. Um dem entgegenzuwirken wurde kurzfristig der Antrag der SPD-Fraktion eingebracht, der die Forderung beinhaltet die Hebesätze sowohl für Gewerbesteuer, aber auch der Grundsteuer A und B um 10 Prozentpunkte zu senken. Eine Beschränkung auf einen Bereich könnte den Vorwurf der Klientelpolitik rechtfertigen. Gleichwohl ist uns dabei bewusst, dass konjunkturell bedingte Einnahmeausfälle und Zinsrisiken wieder eine erneute Erhöhung bedeuten könnte.

Vorwürfe anderer Fraktionen wie “Nacht und Nebelaktionen”, Leserbriefe künftiger Kandidaten für den Rat und die Unterstellung von Absprachen sind unsachliches Vorwahlkampfgetöse und für eine sachliche und faire Zusammenarbeit nicht förderlich.

Am Samstag, 18.01. trafen sich über 50 GenossInnen aller Altersklassen aus den nordlippischen SPD Ortsvereinen in Extertals Mitte – in Almena. Der Vorsitzende des Extertaler Ortsvereins, Björn Strate, begrüßte die Gruppe und wünschte allen eine schöne Wanderung.

 

Die Wandergruppe wurde von Dennis Brandt und Bernhard Brandt angeführt, die eine Strecke rund um Almena vorbereitet hatten. Die Gruppe war sich einig, dass sich wunderbare Einblicke in die lippische Toskana aufgetan haben.

 

Die Extertaler Bürgermeisterin unterstützte die Wanderer unterwegs bei einer Rast am Rosenberg mit heißem Glühwein und Apfelpunsch.

 

GenossInnen die nicht wandern wollten oder konnten stand das Dorfgemeinschaftshaus auch während der Wanderung offen. Bei selbst gebackenem Kuchen und Keksen konnte die Zeit gut überbrückt werden bis die Wandergruppe wieder zurück war.

 

Bei Einbruch der Dunkelheit wurde die hungrige Gruppe dann mit einem Grünkohlbuffet der Fleischerei Hannover beglückt. Aber auch VegetarierInnen und den Kindern wurden Alternativen angeboten, sodass am Ende alle Wanderer satt und glücklich aussahen. Bei vielen spannenden Gesprächen klang der Abend dann gemütlich aus.

 

Wir von der SPD Extertal sind hochzufrieden, dass so viele GenossInnen uns zeigten, dass die Basis der Sozialdemokratie in Nordlippe lebt und eine Zukunft hat!

 

 

Nach eingehender Diskussion im Finanzausschuss kommt die SPD Fraktion zu dem Schluss, dass die allgemeine gute finanzielle Situation der Gemeinde Extertal sowohl den Bürgern der Gemeinde, als auch den Gewerbetreibenden in Extertal zugutekommen muss.

Wir setzen mit unserem Antrag auf Senkung der Grundsteuer A und B, sowie der Gewerbesteuer ein Zeichen und verbinden damit die Hoffnung, dass die Mindereinnahmen der Gemeinde am Ende einen positiven Impuls für das gesamte Extertal ergeben.

v.l.n.r. Ralf Wilde, Karl-Heinz Sievert, Marianne Semke

Auf der diesjährigen Weihnachtsfeier der SPD Extertal wurden kurz vor Jahresende noch einige Genossinnen und Genossen für ihre langjährige Mitgliedschaft geehrt.

Für die Ehrungen an diesem Abend wurde Arne Brandt, zur Zeit kommissarischer Vorsteher des Landesverbandes Lippe eingeladen. Zusammen mit unserer Bürgermeisterin Monika Rehmert wurden die Ehrungen für 40-jährige Mitgliedschaft an Ralf Wilde, Karl-Heinz Sievert und Marianne Semke durchgeführt.

Alle Jubilare erhielten eine Urkunde und ein Präsent.

Nach einem einem weihnachtlich, mediterranem Buffet gab es noch ein weiteres Highlight: Arne Brandt hielt einen spannenden Vortrag zum Zustand des Waldes in unserer lippischen Heimat.

 

 

Nachhaltige Politik lässt sich vor allem in der Kommune verwirklichen und soll im Extertal eine höhere Priorität bekommen.

 

Die SPD-Fraktion hat einen Antrag in den Rat der Gemeinde Extertal eingebracht, um schnellstmöglich die Voraussetzungen zu schaffen, dass sich unsere Gemeinde nachhaltig als attraktiver Lebens-, Wirtschafts-. Erholungs- und Kulturraum für unsere heutige sowie die nachfolgenden Generationen entwickeln kann.

 

Nachhaltigkeit aber nicht nur in einzelnen Teilbereichen wie ausschließlich Natur- und Umweltschutz, für wirtschaftliche Interessen oder Klimaschutz. Die Herausforderungen benötigen langfristig Lösungen für unser Extertal.

 

Hierbei helfen uns die Leitlinien der Resolution 70/1. „Transformation unserer Welt: die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung“ mit ihren 17 Nachhaltigkeitszielen und 169 Unterzielen. Wir möchten eine Nachhaltigkeitsstrategie für das Extertal entwickeln bei der es uns wichtig ist, eine Grundlage dafür zu schaffen, wirtschaftlichen Fortschritt im Einklang mit sozialen Lebensbedingungen, bei den Chancen und Möglichkeiten für alle annähernd gleich sein sollten und im Rahmen des Klima- und Umweltschutzes zu gestalten. Die Herausforderungen bestehen darin, es nicht für den Einzelnen einfacher und bequemer, sondern für alle lebenswerter und nachhaltiger zu gestalten.

 

Es ist uns wichtig eine Verzahnung aller Bereiche im Extertal zu schaffen und nicht nur einzelne Leuchtturmprojekte die nur Wegweiser für einen Bereich unserer Gesellschaft sind und die anderen Bereiche nicht berücksichtigen.

 

Die Agenda 2030 mit den Zielen für eine nachhaltige Entwicklung bietet einen geeigneten Orientierungsrahmen für nachhaltige Entwicklungsprozesse in unserer Gemeinde. In diesem Kontext ist auch unser Antrag für ein bedarfsgerechtes, zukunftsorientiertes Wohnraumversorgungskonzept zu sehen. Hier haben wir die Ziele und Unterziele berücksichtigt und festgestellt, dass diese Strategie auch umsetzbar ist.

 

Auch für die Einstellung eines Klimaschutzmanagers als interkommunales Projekt hat sich die SPD-Fraktion rund um Karl-Heinz Sievert schon in der Ratssitzung im Juni 2016 eingesetzt. Hier wurde leider 2016 in einigen Fraktionen kein Handlungsbedarf gesehen. Kontinuierliches und
nachhaltiges Einbringen des Themas hat aber schließlich 2019 zum Erfolg geführt und es konnte eine Mehrheit im Rat für dieses Projekt geschaffen werden.

 

Wir müssen direkt vor unserer Haustür anfangen und nicht die Anderen in Europa oder in fernen Kontinenten.

 

Uns ist bewusst, dass es nicht einfach und bequem ist diesen Weg zu gehen, dafür aber zukunftsorientiert, verantwortlicher, nachhaltiger und besser für alle.